Wie jedes Jahr offenbart der Wahlkampf der verschiedenen Listen für die Gremienwahlen auch den eigenen Anspruch. Aktiv Engagiert und Motiviert (AEM) bedient sich dabei seit einigen Jahren des antisemitischen Motivs der Marionetten, um sich von anderen Listen abzugrenzen.
Im letzten Jahr hat sich der StuRa einer Resolution gegen Antisemitismus angeschlossen, vor diesem Hintergrund ist die Strategie mehr als fragwürdig.
Das besagte Bild (früher auf Flyern, nun online zu finden), stellt die Hochschulgruppen Jusos , Liberale Hochschulgruppe, RCDS und Elli als Marionetten an Fäden dar, mit dem Spruch „Wir sind nicht Marionette einer Partei“ – offenkundig wird das also den anderen Listen vorgeworfen um die eingene politische Unabhängigkeit hervorzuheben. Das Problem, nämlich eine teilweise externe Finanzierung der Hochschulgruppe oder Liste, scheint dabei nebensächlich, AEM findet eigene Wege ihren Wahlkampf zu finanzieren. Das Bild der Marionetten aber, das den ideologischen Einfluss von Parteien als die „Mächte dahinter“ suggeriert, ist ein traditionelles antisemitisches Stereotyp das schon aus dem Nationalsozialismus bekannt ist. Dabei werden hinter Politiker*innen und Parteien „geheime Mächte“ vermutet, die eigentlich das politische Geschehen steuern, in der Konsequenz sind damit Jüd*innen gemeint. Diese Bilder sind aus Karrikaturen aus dem „Stürmer“, NS-Propagandazeitschrift, bekannt, werden aber auch nach wie vor bedient, zuletzt bspw. in einem gleichnamigen Song der Söhne Mannheims, deren Sänger Xavier Naidoo inzwischen keinerlei Hemmnisse mehr zeigt, sich öffentlich antisemitisch zu äußern. Diese moderne Spielart des Antisemitismus, der nicht mehr von „den Juden“ zu reden braucht, sondern mit entsprechenden Codes arbeitet, wird auch als struktureller Antisemitismus bezeichnet.
Wer mit solchen Bildern arbeitet, bedient auch entsprechende Codes und stößt damit in einer nach wie vor antisemtisch geprägten Gesellschaft wie in Deutschland auf offene Ohren. Dabei muss für die Verwendung solcher Bilder keine antisemitische Intention bestehen, es fehlt aber offenbar zumindest an der politischen Sensibilität und der historisch-politischen Bildung, sie einzuordnen.
Wir veruteilen ein solches Vorgehen und halten die Verwendung strukturell antisemitischer Codes und Bilder für den Wahlkampf für undemokratisch.
Resolution gegen BDS und jeden Antisemitismus:
Weiterführende Links zum Thema: